16.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion fordert Ausbau barrierefreier Zugänge zu S-Bahn-Stationen und Stegen

 

Mit ihrem Antrag „Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit“, möchte die SPD-Regionalfraktion die Barrierefreiheit des ÖPNV energischer vorantreiben.Der Antrag soll am 22.05.2019 im Verkehrsausschuss beraten werden. 


„Wir möchten, dass der ÖPNV von allen, 
ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, problemlos genutzt werden kann. Dies ist nur durch Barrierefreiheit möglich“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. 

Vor kurzem hat sich die SPD-Fraktion mit den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Region über die Problematik und den notwendigen Handlungsbedarf an S-Bahn-Stationen und Stegen ausgetauscht. Aus diesem Gespräch resultieren die im Antrag formulierten Forderungen. Konkret fordert die SPD-Fraktion, dass biszur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorgelegt wird. Ferner soll ein Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen erstellt werden. 

22.03.2019 in Pressemitteilungen von SPD Stuttgart

Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart

 

Veranstaltung mit Ernst-Ulrich von Weizsäcker und Brigitte Dahlbender am 29. März 2019 von 17.00 bis 20.00 Uhr im Stuttgarter Gewerkschaftshaus.

Die SPD Stuttgart und die SGK (Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik) laden sehr herzlich zur einer öffentlichen Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema "Klimaschutz und Energiewende in Stuttgart" ein.

19.03.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Kindertagesbetreuung in Stuttgart: SPD unterstützt Antrag der Freien Träger

 

Die freien Kita-Träger klagen schon lange über eine Unterfinanzierung. In einem Arbeitskreis mit verschiedenen Ämtern im Anschluss an die letzten Haushaltsberatungen konnte eine Lösung gefunden werden. Eine entsprechende Vorlage der Fachverwaltung wurde von der Finanzverwaltung allerdings nicht mitgezeichnet.  Um existentielle Risiken abzuwenden, haben die Träger der freien Jugendhilfe daher im Jugendhilfeausschuss am 18. März einen Antrag zur Überbrückung der Unterfinanzierung gestellt.  Die SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus unterstützt das Anliegen und hat dem Antrag zugestimmt. Kritik üben die Sozialdemokraten an der ablehnenden Haltung von CDU und Grünen.

08.03.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

SPD kritisiert CDU und Linkspartei für Baupläne im Park der Villa Berg

 

Der Vorschlag von CDU, der Fraktionsgemeinschaft SÖS-Linke-Plus, Freie Wähler und FDP das in den 50er und 60er Jahren durch den SWR bebaute Areal mitten im Park der Villa Berg nicht zu renaturieren, sondern in der Zukunft durch ein Pflegeheim weiter zu bebauen, wird von der SPD-Fraktion im Stuttgarter Rathaus scharf kritisiert. Der Kauf der Villa durch die Stadt war immer mit dem Versprechen verbunden, die Bausünden der 50er und 60er Jahre zu korrigieren, den Park zu renaturieren und ihn wiederhergestellt der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, so die Sozialdemokraten.

06.03.2019 in Pressemitteilungen von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Luft nach oben: Trickst auch die Landesregierung beim Messen?

 

SPD und FDP beantragen Stellungnahme der Stadtverwaltung

Der aktuellen Berichterstattung ist zu entnehmen, dass die Messwerte der Dauermessstelle am Neckartor in diesem Jahr nicht mehr zur Beurteilung der Luftqualität am Neckartor herangezogen werden sollen. Dies hat der Koalitionsausschuss von Grünen und CDU auf Landesebene beschlossen, weil die Messwerte der Dauermessstelle, die ja auch als Grundlage für die zum 1. April 2019 für alle Stuttgarterinnen und Stuttgarter geltenden Fahrverbote verwendet wurden, als nicht repräsentativ angesehen werden. Interessant dabei: Die von sieben anderen Messstellen am Neckartor ermittelten Schadstoffwerte weichen von den Messwerten der Dauermessstelle deutlich nach unten ab. Versucht die Landesregierung – ähnlich wie die Autoindustrie – bei den Messwerten zu tricksen?