16.04.2019 in Pressemitteilungen von SPD Regionalfraktion Stuttgart

SPD-Regionalfraktion fordert Ausbau barrierefreier Zugänge zu S-Bahn-Stationen und Stegen

 

Mit ihrem Antrag „Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit“, möchte die SPD-Regionalfraktion die Barrierefreiheit des ÖPNV energischer vorantreiben.Der Antrag soll am 22.05.2019 im Verkehrsausschuss beraten werden. 


„Wir möchten, dass der ÖPNV von allen, 
ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, problemlos genutzt werden kann. Dies ist nur durch Barrierefreiheit möglich“, so der Fraktionsvorsitzende Harald Raß. 

Vor kurzem hat sich die SPD-Fraktion mit den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Region über die Problematik und den notwendigen Handlungsbedarf an S-Bahn-Stationen und Stegen ausgetauscht. Aus diesem Gespräch resultieren die im Antrag formulierten Forderungen. Konkret fordert die SPD-Fraktion, dass biszur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorgelegt wird. Ferner soll ein Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen erstellt werden. 

15.04.2019 in Anträge von SPD Regionalfraktion Stuttgart

Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit

 

Verkehrsausschuss 22.05.2019

Attraktivere S-Bahn für alle durch Barrierefreiheit 

Die Geschäftsstelle des VRS wird beauftragt, 

1. Bis zur Beratung des Haushaltsplans 2020 ein erstes Konzept inklusive Kostenschätzung zur Herstellung der Barrierefreiheit bis 2030 aller noch nicht barrierefreien S-Bahn-Haltestellen vorzulegen;

2. Einen Bericht über die Realisierung barrierefreier Zugänge zu den S-Bahn-Stationen und Stegen in den Kommunen zu erstellen. 

 
Begründung: 

Der Mobilität in unserer wachsenden Region kommt eine immer größere Bedeutung zu. Durch bauliche und technische Verbesserung der S-Bahn kommen wir zukünftigen Anforderungen in vielen Bereichen nach. 

Allen - auch zukünftigen - S-Bahn-Nutzer*innen soll der Zugang zu diesem Verkehrsmittel problemlos ermöglicht werden. Dies ist nur durch Barrierefreiheit zu erreichen. Ob Menschen mit Behinderung, ältere Menschen, Reisende mit Kindern und Kinderwagen, mit Gepäck oder mit Fahrrädern, für alle Reisenden sind barrierefreie ÖPNV-Haltestellen attraktiver. 

12.04.2019 in Gemeinderatsfraktion von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Martin Körner: „Stuttgart hat seine Hausaufgaben beim Klimaschutz leider nicht gemacht.”

 

Wir dokumentieren in ganzer Länge: Die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner in der Generaldebatte zum Klimaschutz am 11. April 2019. Darin wendet er scih explizit an die VertreterInnen von Fridays for Future, den SchülerInnenprotesten, die seit Wochen jeden Freitag stattfinden: "Mir hat ein Spruch ganz gut gefallen bei den Demonstrationen. Der Ausspruch: „Wir streiken, weil wir unsere Hausaufgaben gemacht haben und ihr nicht.“ Und darum geht es heute ja auch bei dieser Debatte. Stuttgart hat nämlich seine Hausaufgaben leider bis dato nicht gemacht."

08.04.2019 in Woche für Woche von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Körner am Montag: Jeden Tag Programm

 

Jeden Tag Programm - das ist der heutige Titel von "Körner am Montag", dem Wochenrückblick unseres Fraktionsvorsitzenden Martin Körner. Heute unter anderem mit einem Bericht über einen vermutlich erfolgreichen Auftritt bei einer Veranstaltung des CDU-Wirtschaftsrates (!): "Ein paar Stimmen konnte ich für die SPD schon gewinnen."

03.04.2019 in Standpunkte von Die SPD im Stuttgarter Rathaus

Wirtschaftsflächen - eine unendliche Geschichte?

 

or über acht Jahren berichtet die Stadtverwaltung von einem Konzept zur Gewerbeflächenentwicklung, das „Entwicklungsperspektiven (…) für gewerbliche Branchen und Cluster in Stuttgart sowie Modernisierungsprozesse und notwendige Erneuerungs-, Umbau- und Ergänzungsmaßnahmen aufzeigen soll“, so steht es in der GRDrs 587/2010. Der Gemeinderat beschließt also im Dezember 2013, dass die Stadt eine solche Konzeption erstellen soll.